Wie lange will Kurz Österreich noch in Geiselhaft halten?

19. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ-Klubobmann Kickl fordert erneut parlamentarische Erklärung des Kanzlers zum Endlos-"Lockdown".

Wenn jetzt nicht aufgesperrt wird, ist die Wintersaison endgültig gelaufen!

19. Jänner 2021 | Finanzen

FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Unternehmer haben seit dem Herbst viel Zeit und Geld in perfekt auf sie abgestimmte ‚Corona-Präventionskonzepte‘ investiert - war alles umsonst?"

Nehammer reitet brachial gegen Kritiker der Corona-Politik und besonnen handelnde Polizisten aus

19. Jänner 2021 | Inneres

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer lobt vorbildlichen Polizeieinsatz bei der Großdemo in Wien und kritisiert unwürdiges Verhalten des Innenministers.

Zick-Zack-Politik der Regierung treibt unzählige Betriebe in den Ruin

19. Jänner 2021 | Parlament

FPÖ trägt Forderungen der Wirte-Initiative „Wir sperren auf“ ins Parlament - epidemiologisch spricht nichts gegen ein Öffnen der Lokale mit entsprechenden Sicherheitskonzepten.

Nun droht Anschober gar mit Bewegungs-Einschränkungen

19. Jänner 2021 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer klar gegen Radiusbegrenzung für Bürger: "Man muss nicht jeden Unsinn aus anderen Ländern nachmachen."

Armutsgefahr in Österreich durch Corona-Maßnahmen dramatisch angestiegen

19. Jänner 2021 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Überparteiliche Enquete soll sich mit diesem Thema beschäftigen."

Regierung muss alle geschlossenen touristischen Beherbergungsbetriebe unterstützen!

18. Jänner 2021 | Tourismus

FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Förder-Ungerechtigkeiten bei kleineren Betrieben endlich beseitigen!"

Neues FPÖ-TV-Format „Corona & Recht“ geht an den Start!

18. Jänner 2021 | FPÖ

Im neuen FPÖ-TV-Format „Corona & Recht“ schafft der renommierte Rechtsanwalt Mag. Alexander Scheer Klarheit und beantwortet die wichtigsten Corona-Rechtsfragen des Alltags kurz und ...

Online-Plattformen agieren immer mehr als Privat-Gerichte

18. Jänner 2021 | Justiz

FPÖ-Verfassungsprecherin Fürst: "Jüngste Edtstadler-Aussagen zu Zensur im Netz unglaubwürdig und mit Vorsicht zu genießen."

Impf-Prioritätenliste der Regierung muss überarbeitet werden

18. Jänner 2021 | Gesundheit

Häftlinge sollen vor Lehrern drankommen, ORFler vor allen anderen Journalisten.

Bildungsminister Faßmann ist zu einer Puppe des ÖVP-Kanzlers geworden

18. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Schule ist möglich und lebensnotwendig für unsere Jugend! - FPÖ-Vorschlag für eine rasche Schulöffnung."

Ministeranklage und Strafanzeige gegen Minister Anschober

18. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Je größer die Hilflosigkeit der Regierung, desto härter wird der Umgang mit der eigenen Bevölkerung - und die Medien schweigen dazu."

Grüne entfernen ÖVP-kritische Vize-Klubobfrau Ernst-Dziedzic

18. Jänner 2021 | Innenpolitik

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Kleiner Koalitionspartner wird endgültig zum stillen Teilhaber dieser Regierung."

Volle Unterstützung für Protest-Aktion der Wirte

18. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Cafés, Wirtshäuser und Restaurants werden grundlos in den Ruin getrieben."

Wien-Terror: Vernichtender Kommissionsbericht heute im Geheimdienstausschuss

15. Jänner 2021 | Gleichbehandlung

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Innenminister Nehammer soll endlich zu seiner Verantwortung stehen, statt auf friedliche Demonstranten loszugehen!"

Covid-19-Verordnungen hebeln Recht des Heimvertrags aus

15. Jänner 2021 | Gesundheit

FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Mustervertrag des Ministeriums sichert zudem Regierung Durchgriff auf Kosten von Heimbewohnern."

In Polen geplantes Zensurverbot ist richtige Reaktion auf Einschränkung der Meinungsfreiheit!

15. Jänner 2021 | Medien

FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Nach Zensur von Parlamentsreden und Willkür-Löschungen müssen soziale Medienkonzerne auch in Österreich zur Einhaltung der Gesetze verpflichtet ...

Innenminister muss Grenzen dichtmachen!

15. Jänner 2021 | Asyl

Von wegen "Corona-Grenzsperre": Verdoppelung bei Zahl der aufgegriffenen illegalen Einwanderer im Burgenland 2020 sind alarmierendes Zeichen.

Gestrige Antrittsrede von Arbeitsminister Kocher mehr als enttäuschend

15. Jänner 2021 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch brachte im Nationalrat ein Covid-19-Maßnahmenpaket gegen die „soziale Eiszeit“ ein - dem Schwarz-Grün prompt nicht zustimmte.

Corona-"Lockdown" nicht verlängern

15. Jänner 2021 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Öffentliches Leben, Wirtschaft, Arbeit und Schule unter klaren Regeln sicherstellen."

Innenminister Nehammer soll aufhören, sein Amt zu missbrauchen

14. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Nichtbeantwortung parlamentarischer Anfragen ist ein Skandal und ein weiteres Eingeständnis des Versagens im Vorfeld des Terroranschlags in Wien."

Knieweiche SPÖ unterstützt Regierungslinie gegen Bürgerrechte!

14. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ bringt im Parlament Antrag betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen ein.

Opposition fordert Ausweitung der Finanzhilfen für Unternehmen

14. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ stellt im Nationalrat Antrag betreffend Umsatzersatz für alle direkt und indirekt vom Zusperren betroffenen Unternehmen für die Dauer des "Lockdown".

Corona-Gesetzgebung ist antidemokratische Zumutung

14. Jänner 2021 | FPÖ

FPÖ-Klubobmannstellvertreterin Fürst: "Hier wird ein verfassungswidriges Corona-Sonderrechtsregime installiert, das auf unbestimmte Zeit in Kraft bleibt."

Generalverdacht über Bevölkerung durch ÖVP und Grüne

14. Jänner 2021 | Gesundheit

FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Beweislastumkehr soll Menschen in die Massentesterei zwingen - wer nicht teilnimmt, wird vom öffentlichen Leben ausgeschlossen."

Betriebe müssen aufgesperrt und Arbeitsplätze gesichert werden!

14. Jänner 2021 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Schwarz-Grün lassen kleine Betriebe und Gewerbetreibende sträflich im Stich und unterstützen nur ihre Freunderln."

Bauernbund-Wahlcartoon zeigt dicke Henne und kalte Eier

14. Jänner 2021 | Land- und Forstwirtschaft

FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Der aufgeblasene Apparat des Bauernbundes und der Kammer wird immer fetter, die Probleme der Bauern bleiben ungelöst."

Im Team Kurz arbeitet man nur für sich selbst

14. Jänner 2021 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "ÖVP-Kanzler Kurz soll es Ex-Ministerin Aschbacher gleichtun und zurücktreten."

EU-China-Abkommen ist zynischer Pakt!

14. Jänner 2021 | Europäische Union

FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "KP-Regime wird für seine Machtpolitik auch noch belohnt."

Neoliberaler Offenbarungseid des neuen Arbeitsministers Kocher

14. Jänner 2021 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Wirtschaftspolitik ist ein breites Spektrum und reicht vom real existierenden Sozialismus bis hin zum Raubtierkapitalismus. Wo verortet sich der ...