22.00-Uhr-Sperrstunde muss aufgehoben werden
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Nur vier Prozent der Covid-Infektionen gehen von Lokalen aus - deshalb müssen die westlichen Bundesländer diese sinnlose Sperrstunde aufheben."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Nur vier Prozent der Covid-Infektionen gehen von Lokalen aus - deshalb müssen die westlichen Bundesländer diese sinnlose Sperrstunde aufheben."
Martin Graf über die Befragung des österreichischen „Privatkliniken-Kaisers“ Julian Hadschieff.
FPÖ-Chef Hofer fordert Bundesgenossenschaft für Betreuung sowie Erhöhung des Pflegegeldes bei Pflege daheim.
Christian Hafenecker über den freiheitlichen Protest gegen den Vorsitzenden und die „sobotierte“ Befragung seiner ehemaligen Mitarbeiterin.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch fordert Stopp der Arbeitsmigration, Erhöhung des Arbeitslosengeldes und den 1.000-Euro-Österreich-Gutschein für jeden Bürger.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Anfragebeantwortung durch Innnenminister bestätigt bereits bekannte Sachverhalte betreffend Täter und weitere Tatverdächtige."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Keine Kreditkarten mehr ab 70 - grüner Konsumentenschutzminister Anschober geht vor der Bankenlobby in die Knie."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Gemeinsame Agrarpolitik der EU darf nicht endgültig zum aberwitzigen Bürokratiemonster werden, das nur unsere Bauern behindert."
FPÖ-Klubobmann Kickl warnt auch vor ökonomischer Schädigung der Republik und damit der Steuerzahler.
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Obwohl Schuldirektoren Konzepte vorlegen, die geregelten und sicheren Schulbetrieb ermöglichen könnten, werden immer wieder Schulen geschlossen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Grausamer Mord in Frankreich zeigt, dass die europäische Asyl- und Migrationspolitik gescheitert ist."
FPÖ-Klubobmann Kickl zu heutiger Regierungs-Pressekonferenz: "Nun auch Vereinslokale und vielleicht sogar Privatwohnungen im Visier der ausufernden Überwachungswut."
FPÖ-Wehrsprecher Bösch kündigt parlamentarische Anfrage betreffend „Kasernen- und Liegenschaftsverkäufe sowie Übertragungen an die BIG“ an.
FPÖ-Bundesparteichef Hofer: "Es gibt keinerlei faktenbasierte Evaluierung bisheriger Maßnahmen. Österreich muss von Schweden lernen und nicht von gescheiterten Ländern."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Unsozial-Minister Anschober speist sozial schwächere Menschen mit Almosen nach Gutsherrenart ab - mit ganzen 100 Euro im Jahr!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Wir brauchen endlich eine vertretbare, verhältnismäßige und langfristige Perspektive, wie wir vernünftig mit dieser Situation umgehen können."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Die verpflichtende MNS-Maske grenzt breite Teile der Bevölkerung aus."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Ab November kommen Gratis-Covid-19-Tests auch für private Vermieter!"
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: „Die Folge solch überschießender Maßnahmen ist, dass immer weniger Menschen freiwillig mit Behörden kooperieren und sich als Kontaktpersonen testen ...
FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Für 2021 zugesagte Erhöhung ist nicht klar aufgeschlüsselt, was darin alles enthalten ist - und im Jahr darauf sinkt das Budget auch schon wieder."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Die Wirtschaftskammer weigerte sich von Anfang an, in der Krise zu helfen - jetzt wird sie mit Steuergeld querfinanziert."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Kampf gegen Intransparenz der Regierungsparteien bei der Vergabe der Corona-Hilfsmilliarden."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Maskenheuchelei der ÖVP – Regierung betreibt gefährliche Realitätsverweigerung und Täter-Opfer-Umkehr."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Regierung hat offensichtlich bis heute nur sehr wenig aus dieser Krise und diesen Fehlern gelernt - die Angst und Einschüchterungs-Politik muss ...
FPÖ-Abgeordneter Ragger: "Neues Budget und Corona-Maßnahmen bringen die Konjunktur nicht in Schwung - nur den Unternehmern zu helfen, kurbelt Konsum nicht an."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Diese Regierung muss den Menschen wieder Sicherheit und Planbarkeit vermitteln, anstatt Angst und Panik zu verbreiten."
Abgeordneter Kassegger: "Corona-Krise wird genützt, um UNO, NGOs und die sogenannte ‚Zivilgesellschaft‘ zu stärken, aber Nationalstaaten zu schwächen oder gar aufzulösen. Da machen ...
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Anstaltsleitung offensichtlich überfordert - Justizministerin Zadić sollte in ihren Gefängnissen rasch für Ordnung sorgen."
Verflechtung in „Sobotmatic“-Sponsoring-Netzwerk und bewusste „Sobotage“ beschädigen wichtigstes Kontrollgremium des Parlaments und verhöhnen Parlamentarismus.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Sperrstunden-Vorverlegungen müssen aufgehoben und Einnahmenausfälle kompensiert werden."