Positive Bilanz bei Kopftuchverbot an Volksschulen

12. Dezember 2019 | Bildung

FPÖ-Unterrichtssprecher Brückl: "Gelungene Integrationsmaßnahme muss ausgeweitet werden."

EU-Gelder für "Islamophobie-Report" sind einzustellen

12. Dezember 2019 | Euro

FPÖ-Parteichef Hofer: "Auch das von der letzten Bundesregierung eingeführte Kopftuchverbot an Schulen wird in dem Bericht erwähnt. Jeder, der dies befürwortet, gilt in den Augen ...

EU-Gelder für "Islamophobie-Report" sind einzustellen

12. Dezember 2019

FPÖ-Parteichef Hofer: "Auch das von der letzten Bundesregierung eingeführte Kopftuchverbot an Schulen wird in dem Bericht erwähnt. Jeder, der dies befürwortet, gilt in den Augen ...

"Green Deal": Massive Belastungen für Bürger und Unternehmen

11. Dezember 2019 | Europäische Union

FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky zu "Klima-Paket" von der Leyens: "Umsetzung des „Green Deals“ würde Autofahren, Wohnen, Fliegen und zahlreiche Produkte verteuern."

Asyldebatte: Kickl kritisiert abenteuerliche Verbiegungen der ÖVP

11. Dezember 2019 | Parlament

FPÖ-Klubobmann im Nationalrat: "Beschluss über Lehre für Asylwerber ist Fußtritt für den Rechtsstaat - amtsmissbräuchliche Vorgangsweise von Innenminister und Bundespräsident."

EU-Sanktionen gegen Russland, aber nicht gegen die Türkei

11. Dezember 2019 | Aussenpolitik

FPÖ-Europa-Sprecherin Steger zu geplanter Verlängerung der Russland-Sanktionen: "EU ist auf mehreren Augen blind und ignoriert wichtige historische, wirtschaftliche und ...

Klima-Debatte verdrängt Fokus auf illegale Migration

11. Dezember 2019 | Europäische Union

FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Ineffiziente EU-Politik beim Außengrenzschutz zwingt die einzelnen Mitgliedsländer, den Schutz ihrer Grenzen selbst sicherzustellen. Polizei und Heer ...

Unehrliche Debatte um „Asyl mit Lehre“ endlich beenden

11. Dezember 2019 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer zu Diskussion im Nationalrat: "Die ÖVP soll sich wieder an ihre Werte und Wahlversprechen erinnern."

Ein schlechter Tag für die Sicherheit der Österreicher!

11. Dezember 2019 | Inneres

FPÖ-Klubobmann Kickl zu Aufhebung des türkis-blauen Sicherheitspakets durch den VfGH: "Ein Feiertag für die organisierte Großkriminalität und den terroristischen Extremismus."

EZB geht mit Vollgas von der Bankenrettung zur Klimarettung über

11. Dezember 2019 | Europäische Union

FPÖ-Europa-Sprecherin Steger zu milliardenschweren Ankäufen "grüner Anleihen": "EU und EZB brechen unter dem grünen Deckmantel der 'Klimarettung' ungeniert ihre Verträge."

SPÖ fordert weiteren Griff in die Geldbörsen unserer Bürger

11. Dezember 2019 | Medien

FPÖ-Mediensprecher Hafenecker zu Drozda-Plänen einer "Haushaltsabgabe": "Nicht noch mehr Gebühren für den ORF, sondern Abschaffung der GIS-Gebühren sind das Gebot der Stunde."

Opfer schützen - und nicht die Täter!

11. Dezember 2019 | Inneres

FPÖ-Klubobmann Kickl zu Negativ-Rekord bei Frauenmorden: "SPÖ hat stets Kuscheljustiz propagiert – großer Teil der Gewalt gegen Frauen ist importiert."

Der Rechtsstaat garantiert die Menschenrechte!

10. Dezember 2019 | Menschenrechte

FPÖ-Menschenrechtssprecherin Fürst: "Befund der 'Menschenrechte-Liga' ist nicht mehr als eine politisch motivierte Anpatz-Orgie gegen verantwortungsbewusste Politik zum Wohle der ...

Vor genau einem Jahr sagte Österreich nein zum UN-Migrationspakt

10. Dezember 2019 | Aussenpolitik

FPÖ-Klubobmann Kickl fordert von schwarz-grünen Verhandlern Bekenntnis zu diesem wichtigen Schritt für die Erhaltung der staatlichen Souveränität.

Parteipolitisch motiviertes Geschrei macht Casinos „Austria“ zu tschechischem Unternehmen

10. Dezember 2019 | Wirtschaft

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Steuerzahler können sich bei linker Politik- und Mediengesellschaft für Schädigung des Wirtschaftsstandorts Österreich bedanken."

Neue AMS-Spielregeln führen Arbeitslose in die Perspektivlosigkeit

10. Dezember 2019 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Arbeitssuchende durch eine Maschine bewerten zu lassen, anstatt eines Beratergesprächs, ist einfach skandalös."

ÖVP-Willkür bestimmt wieder das Asylwesen in Österreich

10. Dezember 2019

Aussetzung der Abschiebung eines afghanischen Schülers durch kein Gesetz gedeckt – Rechtsstaat muss Rechtsstaat bleiben

Wegen Formalfehlers: Glyphosat-Verbot kommt nicht

09. Dezember 2019 | Land- und Forstwirtschaft

FPÖ-Klubobmann Kickl: „ÖVP versteckt sich hinter EU, um unerwünschtes Gesetz zu hintertreiben.“

Sind Vermögenssteuern für Grüne Koalitionsbedingung?

07. Dezember 2019

Neue und höhere Steuern wären Gift für die österreichische Wirtschaft.

Österreich muss Bosnien helfen, Migranten zu versorgen

06. Dezember 2019 | Aussenpolitik

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Schnelle Hilfe für Bosnien ist nötig, damit Migranten sich den Weg nach Österreich nicht freipressen können."

Nein zur Impf-Pflicht, ja zu leichterem Impf-Zugang und mehr Information

06. Dezember 2019 | Gesundheit

FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Zugang für Impfungen soll für die Bevölkerung erleichtert werden - Impf-Zwang würde nur die Skepsis erhöhen."

Grüne Phantastereien zu Verkehr und Treibstoffen zugunsten der EU-Atomlobby

06. Dezember 2019 | Verkehr

FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Belastungswelle rollt auf Verkehrsteilnehmer zu - ÖVP ist Steigbügelhalter für Restriktionen und Wählerverrat."

100 Milliarden Euro nur für "Klima-Politik" zeigt die Realitätsferne der EU

06. Dezember 2019 | Europäische Union

FPÖ-EU-Sprecherin Steger: "Nettozahler wie Österreich werden immer mehr zu Melkkühen der EU."

Bundesparteichef Hofer: „Unser Blick geht nach vorne!“

05. Dezember 2019 | FPÖ

Optimistischer Ausblick bei Treffen Hofers mit den FPÖ-Landesparteiobleuten – Arbeitsgruppenleiter Rabl informierte über Zwischenstand der Arbeitsgruppe Zukunft.

Frauenquoten in Aufsichtsräten beeinflussen Situation der Frauen nicht

05. Dezember 2019 | Frauenpolitik

FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Unnötige Quotendiskussion ist reines Ablenkungsmanöver von wirklichen Problemfeldern der Frauenpolitik."

Österreichs Bodenverbrauch ist Alarmsignal für die Zukunft!

05. Dezember 2019 | Umwelt

FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Jeden Tag werden 20 Fußballfelder verbaut - gezielte Raumordnungspolitik und Recycling von Flächen sind Chancen für die Zukunft."

ÖVP macht aus Österreich wieder eine der ersten Adressen für illegale Migranten

05. Dezember 2019 | Asyl

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Nach Bleiberecht für abgelehnte Asyl-Lehrlinge kommt nun Forderung nach Bleiberecht für alle, die einen Schulabschluss nachholen wollen. Wohin diese Reise ...

EuGH schützt illegale Doppelstaatsbürger – bald auch IS-Kämpfer?

05. Dezember 2019

Europäisches Höchstgericht macht einmal mehr Politik und entmündigt Nationalstaaten

Grüne helfen der ÖVP beim Aushungern des VKI

04. Dezember 2019 | Konsumentenschutz

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: „Grüne Ex-VKI-Juristin Fischer hat im Budgetausschuss politisch 110 Kündigungen ihrer ehemaligen VKI-Kollegen unterstützt - das ist auch ...

Warum stellt sich Innenminister nicht schützend vor die Polizei?

04. Dezember 2019 | Inneres

FPÖ-Klubobmann Kickl zu "Amnesty"-Vorwürfen: "Hier wird ein völlig unzutreffendes Bild einer gewalttätigen Polizei konstruiert – Gewaltbereitschaft und illegales Verhalten der ...