Berufsbilder der Notare und Rechtsanwälte werden für die Zukunft gerüstet
FPÖ-Justizsprecher Stefan im Nationalrat: "Viele technische Änderungen bei den Berufsrechten bringen Verbesserungen."
FPÖ-Justizsprecher Stefan im Nationalrat: "Viele technische Änderungen bei den Berufsrechten bringen Verbesserungen."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger im Parlament: "Ein attraktives Pflegesystem muss die Pflege daheim und einen gerechten Pflegeschlüssel in den Fokus rücken."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Mindesterfordernis von 50 Klägern ist für Freiheitliche zu hoch, Verjährungshemmung sollte für alle Verbandsklagen gelten."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs im Hohen Haus: "Jeder Staatsbürger sollte sehen können, wo die multinationalen Großkonzerne ihre Steuern zahlen und wie viel Steuern sie zahlen."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Bestellung von Ex-Kabinettsmitarbeiterin zur Sektionschefin im BMK reiht sich nahtlos in langes Sündenregister der grünen Ober-Öko-Marxistin ein."
FPÖ-Mandatar Ries: "Volksgruppenförderung hat heute einen Umfang erreicht, der den Volksgruppen ermöglicht, sich umfangreich kulturell und gesellschaftlich zu entfalten."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Langfristige Strategie zum Schutz von Frauen vor Gewalt fehlt – Schwarz-grüne Politik verbessert Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Gewalt an Frauen ...
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Nationalrat: "Das schwarz-grüne Corona-Regime aus Angst, Druck und Zwang wirkt bis in die Gegenwart."
FPÖ-Technologiesprecher Deimek im Parlament: "FPÖ fordert Bahnausbau der Achse Prag-Triest und Prag-Linz, um Wirtschaftsraum zu stärken."
FPÖ-Technologiesprecher Deimek zu Digitalisierungs-Ausbau: "Bundesregierung hat sich Kritik der FPÖ zu Herzen genommen!"
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Mit nunmehriger Fassung wird starkes Signal für heimische Industrie gesetzt, wodurch Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze gesichert werden."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Am Küniglberg will man nicht einmal mehr den Schein von Glaubwürdigkeit wahren –Zwangssteuer muss abgeschafft und ORF reformiert werden."
FPÖ-Parlamentarier Linder im Nationalrat: "Regierung verweigert alle freiheitlichen Forderungen."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Erneuerbares Gas wäre gut, um die Abhängigkeiten vom russischen Gas zu senken, was bisher ÖVP und Grünen nicht gelungen ist."
ÖVP-Kanzler Nehammer hätte den Anschlag auf unsere Bauern und Konsumenten verhindern müssen, hat dies aber aus Machtbesessenheit und fehlendem Mut unterlassen.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz im Parlament: "Bauern lassen sich das nicht gefallen und werden die Verräter auf den politischen Misthaufen der Geschichte befördern."
FPÖ-Parlamentarier Ries zu „Truthfluencing“-Offensive: "Wo liegt die Grenze der Wahrheit und wer sagt, was wahr ist und was nicht?"
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst zu EU-Renaturierungsgesetz: "Dringliche Anfrage an grüne Ministerin Gewessler geht auch der ÖVP-Mitverantwortung auf den Grund."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak im Parlament: "Novelle des Berufsgesetzes schafft Unsicherheiten bei den Betroffenen – statt Sicherheit und Perspektiven für die Zukunft."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak im Nationalrat: "Drei Gesetzesnovellen, dreimal ungenügende Arbeit der Regierung - wir werden daher auch nicht zustimmen."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger im Parlament: "ÖVP-Behindertenpolitik findet nur auf der Homepage der Volkspartei statt."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak im Nationalrat: "Grüner Gesundheitsminister Rauch agiert undemokratisch."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Hohen Haus: "Sozialarbeits-Bezeichnungsgesetz ist nur ein 'Reförmchen' von dieser Regierung."
FPÖ-Gesundheitssprecher im Nationalrat zu Gesundheitstelematikgesetz: "FPÖ lehnt Gesetzesnovelle ab – Benefit dieser Digitalisierung kann man nicht finden."
FPÖ-Tierschutzsprecher Kainz im Parlament: "Neue Regelungen nicht praxisnah und mit zu viel Freiraum für ministerielle Verordnungen."
Schwarz-Grün hat Rekord-Teuerung verursacht, die Bürger nicht entlastet und setzt jetzt ihre eiskalte Ankündigungs- und Almosenpolitik fort.
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger im Parlament: "ÖVP und Grüne haben Österreichs Versorgungssicherheit in Gefahr gebracht."
Abgeordneter Ries im Nationalrat: "Weil hier ein Eingriff in die Personenrechte vorliegt, müssten die rechtlichen Gründe über die Umstände klar definiert sein."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer im Nationalrat: "Netz- und Informationssicherheitsgesetz ist ein Pfusch und wurde auch von Experten regelrecht zerpflückt."
FPÖ-Abgeordneter Linder im Nationalrat zu Bodenabgabegesetz: "Nach ÖVP-Desaster um Renaturierung liegt das Vertrauen in Regierung bei Bauern am Boden."