Herr Bundespräsident, nehmen Sie demokratische Vorgänge bitte zur Kenntnis!
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Van der Bellen sollte darauf achtgeben, mit undemokratischen Äußerungen das Amt des Präsidenten nicht weiter zu beschädigen."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Van der Bellen sollte darauf achtgeben, mit undemokratischen Äußerungen das Amt des Präsidenten nicht weiter zu beschädigen."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Privateigentum und Vorsorge sind bei der schwarz-rot-grün-pinken Einheitspartei abgeschafft."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Entsprechender FPÖ-Antrag zum Schutz der Pensionen im Sozialausschuss von Schwarz-Grün wieder einmal vertagt."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Pressekonferenz mit viel Blabla und Null Inhalten bestätigt Überforderung und Planlosigkeit der Bundesregierung."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger bringt Antrag für Kulanz- und Härtefall-Regelung bei Pflegegeld-Rückforderungen nach Todesfällen ein.
EU-Hauptausschuss: ÖVP stimmte vor den Augen des Kanzlers für ein Verbot von Verbrennungsmotoren - Weiter Steuergeld für Waffenkäufe für die Ukraine.
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Dass die Regierung die Tätigkeit der Sprit-Preiskommission einfach abdreht, schlägt dem Fass den Boden aus!"
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "ÖVP und Grüne agieren unsozial und prinzipienlos."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider zu EU-Gipfel: "Anstatt Atomenergie sollte Biomasse wieder als nachhaltig eingestuft werden."
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Das Beispiel Niederösterreich beim Thema Corona-Entschädigung könnte auch auf Bundesebene Schule machen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer kontert Innenminister-Eigenlob: "Österreich hat mit Abstand die höchste Pro-Kopf-Belastung an illegalen Einwanderern im EU-Vergleich."
Schwarz-Grün setzt zynische Almosenpolitik fort und lässt hunderttausende Mieter im Regen stehen!
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Österreich ist wieder einmal ganz vorne mit dabei, wenn es gilt, mit allen Mitteln linke Politik in der EU durchzusetzen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Kniefall der 'christlich-sozialen' Volkspartei vor 'LGBTIQ'-Lobby ist neuerlicher Affront gegenüber unserem Nachbarland."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer zu Kocher-Aussagen: "ÖVP und Grüne verteilen Hilfsmaßnahmen im Gießkannenprinzip, anstatt endlich Wurzeln des anhaltenden Preis-Übels zu bekämpfen.
FPÖ-Parlamentarier Kassegger: "Die Fachhochschulen sind ein Erfolgsmodell und müssen daher weiter forciert werden."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Teilhabe und Selbstbestimmung haben allen Menschen offenzustehen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Machenschaften der Corona-Experten-Kommission müssen in Corona-U-Ausschuss schonungslos aufgeklärt werden."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Wohn-Zuschuss ist keine Alternative zu echtem Mietenstopp."
FPÖ fordert echte Aufklärung der Corona-Geschehnisse und Verflechtungen in parlamentarischem Untersuchungsausschuss und lädt nach wie vor alle Parteien dazu ein.
Wer garantiert, dass nicht auch österreichisches Geld für Munitionskauf verwendet wird?