FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Unser Ansatz ist weiterhin ein Pfandsystem, bei dem der Recycling-Einsatz den Bürger direkt belohnt."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Gesundheitsminister Rauch ist wieder als Märchenonkel unterwegs – wer traut ihm noch?"
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Entscheidung des Rates zeigt enorme Bedeutung der Mitgliedsstaaten bei realistischer Entscheidungsfindung in der EU."
EuGH urteilt gegen Zurückweisungen an Binnengrenzen - damit wird den Mitgliedsstaaten jede Kontrolle darüber genommen, wer sich auf ihrem Territorium aufhält.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Beim Geld der anderen sieht es die SPÖ offensichtlich nicht so eng, wie auch zahlreiche gerichtliche Sparvereins-Auflösungen zeigen."
ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos stimmen gegen echte Hilfe für Opfer von Kindesmissbrauch und gegen härtere Strafen für die Täter.
FPÖ-Familiensprecherin Ecker: "Umsetzung der EU-Richtlinie zur 'Work Life Balance' bringt Familien massive Verschlechterungen. Es wird noch komplizierter, komplexer und ...
Jeder Lohn- bzw. Einkommensteuerpflichtige ist über sieben Monate im Jahr für den Finanzminister tätig
Banken machen durch EZB-Zinspolitik das Geschäft ihres Lebens, weil sie die Zinsen nicht an die Kunden weitergeben
„Der Zukunftsplan 2030 von Noch-ÖVP-Kanzler Nehammer, ist ungefähr so, als würde ich überlegen, welches Auto ich mir in 100 Jahren kaufen werde.“ So kommentierte der freiheitliche ...
Volkspartei im Gleichschritt mit Immobilienmagnaten
Offensichtlich verletzt grüner Minister bewusst das Interpellationsrecht
„Die Novelle zum Psychotherapiegesetz soll noch heuer beschlossen und Psychotherapie als eigenständiges Studium etabliert werden. Dieser wichtige Schritt soll, wenn man ÖVP und ...
Neuwahlen nötiger denn je!
„Hat der SPÖ-Chef jetzt nur ‚auf eine Frage geantwortet‘ oder eine klare Positionierung in seiner Funktion als SPÖ-Vorsitzender vorgenommen? Ist die SPÖ mit ihm an der Spitze zum ...
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