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28. Mai 2024 | Landesverteidigung, Verfassung

Nervosität der ÖVP rund um ihren Neutralitätsverrat mit "Sky Shield" ist entlarvend!

ÖVP und Grüne treiben Österreich ohne Volksabstimmung in ein gefährliches NATO-Projekt – Nur ein Volkskanzler Kickl steht für die Wiederbelebung einer aktiven Neutralitätspolitik.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Foto: FPÖ

„Nichts ist entlarvender als die Nervosität der ÖVP, die unser Land über die Köpfe der Bürger hinweg ohne eine von uns Freiheitlichen geforderte Volksabstimmung in das NATO-Projekt 'Sky Shield' hineintreibt und damit klaren Neutralitätsbruch begeht“, so reagierte heute, Dienstag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auf panische Aussendungen von ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker.

„Förderung der Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa“

Dass es sich bei "Sky Shield" um ein NATO-Projekt handle, gehe eindeutig aus der von Tanner im Vorjahr unterzeichneten Absichtserklärung hervor, in der der Begriff ‚NATO‘ nicht nur ganze 14 Mal vorkomme, sondern mit der die Unterzeichner wortwörtlich ihre Absicht zur „Förderung der Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa“ erklären. Anstatt sechs Milliarden Euro Steuergeld für dieses NATO-Projekt auszugeben, wären diese Mittel im Aufbau einer eigenen bodengebundenen Luftabwehr viel vernünftiger angelegt.

Regierung samt rot-pinker Schein-Opposition belügen Bürger

„Karl Nehammer, Tanner, Stocker und Co. haben keinen Genierer, mit ihren faktenwidrigen Aussagen der eigenen Bevölkerung plumpe Unwahrheiten ins Gesicht zu sagen. Dafür werden sie aber bei den kommenden Wahlen die Rechnung der Bürger – des Souveräns – bekommen, denn sie sind es, die mit ihrer Sicherheit den Preis für diesen schwarz-grünen Neutralitätsverrat ganz zum Gefallen der EU- und NATO-Eliten bezahlen müssen. Diese Regierung mitsamt der rot-pinken Schein-Opposition ist die wahre Gefahr für die Sicherheit unseres Landes. Im Gegensatz dazu wird es eine der ersten Aufgaben einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl sein, an der Seite und im Sinne der Österreicher diesen brandgefährlichen Kurs in Richtung eines NATO-Beitritts über die Hintertür zu stoppen und für eine Wiederbelebung einer aktiven Neutralitätspolitik zu sorgen! Denn die immerwährende Neutralität hat unserer Heimat jahrzehntelang Frieden, Sicherheit und Wohlstand garantiert und ist daher auch das Erfolgsmodell der Zukunft!“, so Schnedlitz.


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