FPÖ-Verfassungsprecherin Fürst: "Viele Grundrechte werden mit fatalsten Auswirkungen beseitigt, ohne die dafür notwendige Datenbasis zu liefern."
„Ich hätte als Staatsoberhaupt diesen Schritt jetzt gesetzt.“
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Kurz & Co kämpfen mit Coronavirus und Ermittlungen gegen Spitzenpersonal."
Schwarz-grüne Selbstermächtigung zum Amtsmissbrauch.
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Schon die Verordnung des Gesundheitsministers Anschober, mit der die Untersagung begründet wurde, ist klar verfassungswidrig."
Menschen bleiben aus öffentlichem Raum verbannt - Eintritts-Testen schafft Zweiklassen-Gesellschaft - Unternehmer werden kaum profitieren, aber dafür staatliche Unterstützung ...
FPÖ meldet politische Kundgebung für Sonntag Nachmittag am Wiener Heldenplatz an!
Bundesparteiobmann Norbert Hofer zeigt sich im NFZ-Interview entsetzt über den leichtfertigen Umgang der Bundesregierung mit den Grund- und Freiheitsrechten.
FPÖ-Verfassungsprecherin Fürst: "Regierung ist verfassungsmäßig verpflichtet, mit den Grundrechten der Bürger schonend umzugehen, auch in Krisenzeiten."
FPÖ-Generalsekretär Schnedliitz: "Auf mahnende Worte und Kritik des Staatsoberhaupts zu Regierungs-Maßnahmen in der Corona-Pandemie wartet Bevölkerung vergeblich."
FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Aus vielen ÖVP-Ankündigungen ist klar zu erkennen, dass diese Partei unsere Landesverteidigung in wesentlichen Zügen abschaffen will!"
FPÖ-Verfassungsprecherin Fürst: "Jüngste Edtstadler-Aussagen zu Zensur im Netz unglaubwürdig und mit Vorsicht zu genießen."
FPÖ bringt im Parlament Antrag betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen ein.
FPÖ-Klubobmannstellvertreterin Fürst: "Hier wird ein verfassungswidriges Corona-Sonderrechtsregime installiert, das auf unbestimmte Zeit in Kraft bleibt."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Freiheitliche fordern ein Verfassungsgesetz zum Schutz vor mittelbarer Zensur."
© 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
