Klubobmann Kickl und Verfassungssprecherin Fürst warnen vor drohendem Polizeistaat: "Unsere Grundrechte dürfen nicht demontiert werden!"
FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst analysiert in der FREILICH Studie die Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte, die als Reaktion auf Corona folgten.
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Apokalyptischer Paarlauf von Kurz und Anschober, die ein fragwürdiges 'Killervirus' heraufbeschwören."
Klubobmann Kickl: Nein zu Daueralarmismus und zu Dauerausnahmezustand!
Klubobmann Kickl: Regierung will auch in Vereinslokalen herumschnüffeln – Entwurf bereitet Boden auf für Lockdowns nach Belieben
Klubobmann Kickl: Freiheitliche werden am „Schulausflug“ zum Stubenring sicher nicht teilnehmen.
Klubobmann Kickl: Der Gesundheitsminister hat auf die Grundsätze des Parlamentarismus vergessen.
Anschobers Entwurf des neuen "Coronagesetzes" missachtet die durch die Verfassung garantierten Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher!
Klubobmann Kickl: Das für Anschober vernichtende Begutachtungsverfahren scheint keine Konsequenzen nach sich zu ziehen.
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Die ÖVP agiert eiskalt und brutal – die Grünen geben den billigen Beitragstäter und kapieren nicht, was sie anrichten."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Unter dem Vorwand besserer und schnellerer Rechtsdurchsetzung, etwa für Mobbingopfer, will die Regierung missliebige Meinungen kriminalisieren ...
FPÖ-Klubobmann Kickl: Weiterer Schritt ins schwarz-grüne Masken-Biedermeier mit Kurz als Metternich-Kopie!
Klubobmann Herbert Kickl: ÖVP scheut vor massivem Angriff auf das Demonstrationsrecht nicht mehr zurück.
FPÖ befürchtet bei Corona-Ampel nächste Wahnsinnigkeit der Regierung
Tatsächliche Bedrohungen und Mobbing müssen schneller geahndet werden - aber keine Kriminalisierung mittels Strafrecht für Meinungen oder Schimpfen im Netz.
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