In seinem Debattenbeitrag im Zuge der Aktuellen Stunde der Nationalratssitzung heute, Mittwoch, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz die Belanglosigkeit der ÖVP und ihres Wirtschafts- und Arbeitsministers Martin Kocher scharf: „Diese ÖVP besticht in der Zeit der größten Teuerung und Inflation nur mit ihrem Versagen, und das in allen Bereichen“, so Schnedlitz, der dazu die Kanzler-Rücktritte, Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, Festnahmen und den ganzen Corona- und Lockdown-Wahnsinn erwähnte.
Kein Platz für Kriegsparteien in diesem Parlament
Besorgt zeigte sich Schnedlitz in seiner Rede besonders zu den Themen Wirtschaft, Standort, Neutralität und Sicherheit, denn genau diese Themen stehen nicht im Interesse der Volkspartei. „All diese Punkte werden im Zuge der Debatten im Hohen Haus nicht thematisiert, sondern gegen eine Propaganda für eine Kriegspartei geopfert und damit unsere immerwährende Neutralität zu Grabe getragen. Weder die Propaganda der Kriegspartei Ukraine, noch die Propaganda der Kriegspartei Russland oder einer anderen Kriegspartei haben Platz hier in diesem Parlament!“, setzte Schnedlitz in aller Deutlichkeit nach.
Wer profitiiert von dreckigem LNG-Gas aus Übersee?
Man müsse sich schon fragen, für wen diese ÖVP wirklich Politik mache. Für die heimische Wirtschaft und österreichische Bevölkerung, oder für jene, von denen wir jetzt im großen Stil dreckiges LNG-Gas aus Übersee kaufen – miteingefädelt von den Grünen –, also für jene, die sich jetzt eine goldene Nase verdienen und zeitgleich auch langfristig von einem schwachen europäischen Wirtschaftsraum profitieren? „Die Wahrheit ist: Die schwarz-grüne Bundesregierung ist aus Sicht der heimischen Wirtschaft und eigenen Bevölkerung nicht die Feuerwehr rund um Teuerung und Inflation, sondern vielmehr der Brandbeschleuniger!“, betonte Schnedlitz.
Interessen der eigenen Bevölkerung werden verraten
„ÖVP und Grüne entpuppen sich schlussendlich als Kriegstreiber und handeln nicht im Interesse von Frieden, Neutralität und dem österreichischen Volk. Diese Bundesregierung hilft der Wirtschaft und dem Standort Österreich nicht, indem sie einen möglichen Standortvorteil Namens Neutralität opfert, nicht durch Lockdowns oder Klima-Kommunismus, die in eine weitere Teuerung und hohe Energiepreise münden“, kritisierte Schnedlitz weiter, der noch nachsetzte: „Wie kann es diese Regierung wagen, die Interessen der eigenen Bevölkerung zu verraten, die eigene Bevölkerung in die Armut zu treiben und den Standort Österreich gegen die Wand zu fahren?“
