Ministerin Gewessler muss Bahnwirtschaft auf Ende der Direktvergaben vorbereiten
EU-Liberalisierung des Schienenverkehrs wird nächste große Herausforderung – Ausweitung der Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) gefordert.
EU-Liberalisierung des Schienenverkehrs wird nächste große Herausforderung – Ausweitung der Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) gefordert.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz erinnert an ÖVP-Plakatsprüche aus dem Wahlkampf 2017: "Es ist Zeit – Ein neuer Stil."
FPÖ-Verfassungsprecherin Fürst: "Finanzminister Blümel ist rücktrittsreif - auch wegen seiner katastrophalen Corona-Politik."
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "ÖBAG ist nur Spitze des Eisbergs totaler schwarzer Machtergreifung, es braucht nationalen Schulterschluss gegen Ständestaat 2.0."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Vor Ihrer Tür steht die Justiz! – Bundespräsident soll endlich aufwachen."
FPÖ-Abgeordnete Fürst: "Das Parlament ist ein Haus der Diskussion, der offenen Rede, und davon müssen wir Gebrauch machen."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Wrabetz möchte ja so gerne noch einmal Generaldirektor werden!."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Sobotka & Co. steht das Korruptionswasser bis zum schütteren Haaransatz!"
Einstimmige Beschlüsse in Klubsitzung: Freiheitliche auch weiterhin für Fortführung der kantigen und kritischen Corona-Politik.
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Text sieht nun weder für Mitarbeiter, noch für Mandatare Masken beim Verweilen am Arbeitsplatz vor."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Jene, die Attacke auf Pressefreiheit in Ungarn herbeiphantasieren, schweigen zu versuchtem Medienkauf von Schwarz-Grün."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Bundesregierung muss alle Hebel in Bewegung setzen, um mehr als 2.300 Jobs zu retten."
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "Schon eine Million Nichtschwimmer in Österreich - Sinnlose Regierungsmaßnahmen ziehen weite Kreise zu Lasten der Sicherheit."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser zu Brenner-Luegbrücken-Neubauplänen: "Ein Fehler wird nicht besser, wenn man ihn zweimal macht."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner fordert einen „Landschaftspfleger-Bonus“, der den bäuerlichen Familien zugutekommen soll.
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Weltgesundheitstag gibt Anlass zur Kritik an den verantwortungslosen Covid-19-Maßnahmen der Regierung."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Handelsabkommen ist existenzgefährdend für die heimische Landwirtschaft."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer zu "Ost-Lockdown"-Verlängerung: "Leichter Rückgang der Infektionszahlen ist auf weniger Tests zurückzuführen und kaum auf laufende Zwangsmaßnahmen."
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Der 'erschwindelte' Alleinvorstand hätte diesen Posten nie bekommen dürfen."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Wenn Russland uns Hilfe mit Imfpstoff anbietet, können wir nicht gleichzeitig Sanktionen gegen die Bevölkerung dort forsetzen."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Präsident Erdoğan ist kein verlässlicher Partner - Beitrittsverhandlungen müssen endlich beendet werden!"