VP-"Asylbremse": ÖVP als asylpolitischer Geisterfahrer
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Ein Faktencheck zeigt, 2022 war mit seinen mehr als 112.000 Asylanträgen das Katastrophenjahr schlechthin in der Geschichte unseres Landes."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Ein Faktencheck zeigt, 2022 war mit seinen mehr als 112.000 Asylanträgen das Katastrophenjahr schlechthin in der Geschichte unseres Landes."
Freiheitliche legen effizienten und ganzheitlichen Ansatz zur Abwehr des Pflegenotstands vor.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Nur wir Freiheitlichen wollen uneingeschränkten Zahlungsverkehr mit Bargeld und den Erhalt von Euro-Münzen und Scheinen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Abzockerei der eigenen Bürger, Steuergeld-Millionen für's Ausland ist anscheinend Arbeitsmotto der grün-ideologisch verblendeten Ministerin."
FPÖ-Kultursprecher Spalt: "Sein Lebenswerk auf den Theaterbühnen sowie im Film ist beeindruckend und herausragend."
Freiheitliche erteilen Vorschlag des Kuratoriums für Verkehrssicherheit genauso Absage wie schikanösen Fahrtauglichkeits-Überprüfungen,
Sind wir bereits auf dem Weg in die „Vereinigten Staaten von Europa“? Wird dieser europäische Einheitsstaat ohne nationale Souveränitäten bald Realität?
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "VP-Generalsekretär Stocker „crasht“ Koalitions-Präsentation seiner Salzburger Parteifreunde mit nichtssagender Pressekonferenz."
Linke und EU-Zentristen wollen Ungarn die Ratspräsidentschaft entziehen, für die es in der zweiten Jahreshälfte 2024 vorgesehen ist - für die FPÖ undenkbar.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Inhalts- und konzeptlose Politik der ÖVP hat in den letzte Jahrzehnten einen massiven Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel verschuldet."
Neue EU-Regelung bei §57a zur Überprüfung birgt Sammlung heikler Daten von Autobesitzern bei EU-Umweltagentur und ermöglicht totale Überwachung.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zu Nehammers "100-Ärzte"-Ankündigung: "Weg von der reinen ÖVP-Show- und Ankündigungspolitik, hin zu konkreten Umsetzungsschritten!"
Künftig muss es möglich sein, im Nationalrat Debatten über parlamentarische Anfragebeantwortungen des Nationalratspräsidenten und der Rechnungshofpräsidentin zu führen.
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "SPÖ kann nicht so tun, als ob sie für diese hohe Inflation keine Verantwortung trägt."
FPÖ-Parlamentarierin Ecker: "Es ist höchste Zeit, Bedeutung der Pflege anzuerkennen und diejenigen, die diese wichtige Aufgabe übernehmen, auch ausreichend zu unterstützen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch zur Corona-Kurzarbeit: "Wie die Bundesregierung den Scheinfirmen Tür und Tor zum Fördergeld-Missbrauch geöffnet hat."
FPÖ-Parlamentarier Ragger bringt Antrag betreffend „Leistungsorientierte Lehrlingsentschädigung für Absolventen der Pflegelehre“ im Nationalrat ein.
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Nur Freiheitliche stehen für ein 'Europa der Vaterländer' statt eines 'zentralistischen Drüberfahr-Konstrukts'."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Während die schwarz-grüne Regierung schläft, kümmert sich die FPÖ um Lösungen!"
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst an EU-Parlamentspräsidentin Metsola: "Machen Sie die EU wieder zu einem Projekt der Demokratie, der Hoffnung und des Friedens!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Massive Strafverschärfungen und Aufnahme der Klima-Terroristen in Verfassungsschutzbericht sind längst überfällig."