Rechnungshofberichte haben freiheitliche Forderung nach Corona-Untersuchungsausschuss bestätigt!
FPÖ-Parlamentarier Lausch: "Rechnungshof ist wichtiges Kontrollorgan im Sinne der Steuerzahler."
FPÖ-Parlamentarier Lausch: "Rechnungshof ist wichtiges Kontrollorgan im Sinne der Steuerzahler."
FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Eine Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes ist falscher Ansatz, um Lebensmittelverschwendung zu verhindern."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: "Das Ergebnis einer Welt ohne Bargeld ist der finanziell entmündigte und gläserne Bürger!"
Energiesprecher Kassegger: "Für überschießende und ideologiegetriebene Klima-Hysterie unter EU-Kommando darf in Österreich kein Platz sein."
ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos weiterhin gegen den Schutz des Bargeldes in der Verfassung - neuerlicher Antrag der Freiheitlichen im Nationalrat.
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher muss angesichts breiter Ablehnung seiner unsozialen Politik endlich einlenken!"
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Bundespräsident soll dem Beklagten aus privaten Mitteln Anwaltskosten ersetzen."
Nach bundesweiter Razzia gegen international agierende „Letzte Generation“ in Deutschland muss auch bei uns mit dem Kuschelkurs Schluss sein.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Während die Menschen sich das tägliche Leben nicht mehr leisten können, ist die Bundesregierung völlig von der Realität abgehoben."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch zu Pflegereform: "Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass es für Angehörige nun mehr Geld geben soll!"
Wirtschaftssprecher Kassegger: "Der Wirtschaftskammer geht es gut, den Unternehmen leider nicht!"
FPÖ-EU-Parlamentarier Mayer: "Wir Freiheitlichen sind die einzigen unter Österreichs Parteien, die für die eigene Bevölkerung und deren Interessen eintreten."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Neos-Forderung nach 'Vereinigten Staaten von Europa' ist staatsfeindlich und gefährdet unsere Neutralität."
FPÖ-Parlamentarier Ragger: "Zu gering dotierter Wirtschaftsförderungsfonds in Kärnten – mehr Geld vom Bund nötig!"
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Nationalrat: „Schluss mit der Grünen Inflation und weg mit den Sanktionen! Kommen Sie endlich ins Handeln, Herr Bundeskanzler!"
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "ÖVP-Wirtschaftsministerium muss wohnpolitische Amokfahrt beenden."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan müssen wieder durchgeführt werden!"
Erhalt des Wohlstands, Schluss mit Belastungspolitik und Schutz vor EU-Übergriffen steht für FPÖ im Fokus der Plenarwoche – Rücktritt der Regierung und Neuwahlen gefordert.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Es wurde schon genug ausgetauscht, gereist und inszeniert - jetzt muss endlich im Sinne der österreichischen Bevölkerung gehandelt werden!"
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Teuerung gefährdet besonders Menschen mit geringem Einkommen und erhöhtem Bedarf."
FPÖ-Familiensprecherin Ecker: "Unionsrecht gehört reformiert, Familienleistungen dürfen kein Bestandteil von grenzüberschreitenden Sachverhalten sein."