Freiheitliche bekräftigen Forderung nach Volksabstimmung über das NATO-Projekt "Sky Shield", in das Schwarz-Grün Österreich hineintreiben will.
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Im Gesundheitsausschuss wurden mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos mehr Kontrolle, mehr Bürokratie und zusätzliche Kosten beschlossen."
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "Wichtige freiheitliche Anträge werden schubladisiert und auf den Sankt-Nimmerleins-Tag vertagt."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Ungebremste Einwanderung nach Österreich und die überlangen Corona-Schulschließungen wirken sich negativ aufs Schulsystem aus."
FPÖ-Ehrenamtssprecher Linder: "Bei möglichen Rechtsstreitigkeiten nach einem Einsatz sollte ein Sicherheitsnetz für allfällige Haftungsrisiken für Freiwillige geschaffen werden."
FPÖ-Europasprecherin Steger zu Schallenberg-Aussagen: "Dort herrschen anhaltender Krieg, Nichterfüllung der Kopenhagener Kriterien und fehlende Wahlen!"
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Schwarz-grüne 'Sterbekommission' entscheidet über Medikamenten-Abgabe, kritischen Ärzten soll Approbation entzogen werden."
Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die „Letzte Generation“ zeigt, dass massive Strafverschärfungen längst überfällig sind.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Schwarz-Grün setzt nach dem Fall Ziegler im ORF die nächste 'Zudeck-Kommission' ein."
Dritter Nationalratspräsident Hofer und FPÖ-Behindertensprecher Ragger setzen sich für nachhaltige Rechte und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen ein.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP und Grünen ist die eigene Bevölkerung völlig egal, die hat sie im Gegensatz zu uns Freiheitlichen offensichtlich längst abgeschrieben."
ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos gehen mit schwammigen, überschießenden Verschärfungen an islamischem Judenhass vorbei und schaffen demokratiepolitisch bedenkliche Rechtslage.
Der Revision kommt eine wesentliche Rolle im Wohnbau zu – besonders darum kann hier kein Platz für Problematisches sein - ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher muss handeln.
Noch immer keine einzige Kaserne autark - Essen wird per Lkw durchs Land gekarrt, anstatt lokale Truppenküchen wieder zu aktivieren.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Da fliegen tausende Menschen aus aller Herren Länder nach Dubai, um im Namen der 'Klima-Krise' die Umwelt noch mehr zu zerstören."
Freiheitlicher Antrag für Vorbereitungs-Start des Projekts „Tunnel Lang“ während Sanierung der Luegbrücke wurde im Verkehrsausschuss auf Antrag der ÖVP vertagt.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Durch die Weitergabe höchstpersönlicher Gesundheits-Daten an eine EU-Behörde droht der gläserne Bürger."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Wie kann man nur so gleichgültig zu allem sein, was die eigenen Menschen im Land betrifft?"
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Entzug des EU-Beitrittskandidaten-Status wäre angezeigt, anstatt die Beziehungen zu vertiefen!"
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "FPÖ-Maßnahmenpaket für leistbares Wohnen liegt auf dem Tisch."
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