EU-Eliten und Systemparteien haben ein Zensur-Instrument geschaffen, das Presse- und Meinungsfreiheit aushebelt und politisch Andersdenkende mundtot machen soll.
Nationalratsabgeordneter Herbert: "Enorme Unterstützung des Volksbegehrens zeigt auf, wie unzufrieden die Österreicher mit der Corona-Politik der schwarz-grün-rot-pinken ...
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Nationalrat: "Das schwarz-grüne Corona-Regime aus Angst, Druck und Zwang wirkt bis in die Gegenwart."
FPÖ-Parlamentarier Ries zu „Truthfluencing“-Offensive: "Wo liegt die Grenze der Wahrheit und wer sagt, was wahr ist und was nicht?"
FPÖ-Verfassungsschützerin Fürst: "Bundesstelle für Sektenfragen wird zu säkularer Inquisitionsbehörde gegen unliebsame Kritik an der Regierung."
Robert-Koch-Institut-Unterlagen belegen in vielen Bereichen die Kritik der FPÖ an den überschießenden Maßnahmen mit Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte.
FPÖ-EU-Mandatar Mayer: "Das EU-Parlament hat die vorläufige Einführung einer europäischen digitalen Identität angenommen – auch die Grünen haben dafür gestimmt."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Wie weit geht Schwarz-Grün mit ihrer heuchlerischen Außenpolitik auf Kosten der Bürger noch?"
FPÖ verurteilt Vandalenangriff aufs Schärfste.
Linke Initiativen forcieren unter dem Deckmantel der "Zivilgesellschaft“ den Umbau in eine totalitäre Gesellschaft ohne Meinungs- und Medienvielfalt
FPÖ-Parlamentarier Graf: "Österreich muss afghanische Botschaft schließen und Hilfsgelder einfrieren!"
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Es ist heute wichtiger denn je, dass die Politik jene Grundlagen schafft, damit jeder Art von Extremismus der Nährboden entzogen werden kann."
Seit 2012 gedenkt Ungarn als bisher einziges europäisches Land offiziell der Verschleppung und Vertreibung deutscher Minderheiten während und nach dem Zweiten Weltkrieg.
Von Regierung präsentierte Ergebnisse sind keine Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns, sondern inszenierte Weißwaschung im Zuge eines Verhöhnungsprozesses.
Dritter Nationalratspräsident Hofer und FPÖ-Behindertensprecher Ragger setzen sich für nachhaltige Rechte und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen ein.
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