Grüne Ministerin Gewessler betreibt Arbeitsverweigerung!
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Antwort auf parlamentarische Anfrage verweigert, weil ÖBB aus angeblich 'eigenständigen Kapitalgesellschaften' bestehen."
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Antwort auf parlamentarische Anfrage verweigert, weil ÖBB aus angeblich 'eigenständigen Kapitalgesellschaften' bestehen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Bisher hat Informationsaustausch mit ausländischen Politikern zum Thema Asyl rein gar nichts gebracht, außer ÖVP-PR-Shows."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Wer die nächste Bundesregierung bilden und anführen wird, entscheiden einzig und allein die Wähler."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Verabscheuungswürdiger Zwischenruf des ÖVP-Abgeordneten Hammer zu Fico-Mordanschlag ist dokumentiert und muss Konsequenzen haben."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Die FPÖ ist die einzige Partei in Österreich, die seit Jahren dringend notwendige Entlastungen wie eine Mehrwertsteuersenkung einfordert."
15 EU-Staaten wollen nun schärfere Asylregeln, nachdem sie diese Woche noch den Migrationspakt endgültig verabschiedet haben.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Ein Bericht von 'Lobbycontrol' sieht völlig zurecht zu wenig Regulierung für die -zigtausenden Einflüsterer in Brüssel."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher und die Regierung haben Inflation durchlaufen lassen, ohne gegenzusteuern."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker legt ÖVP-Abgeordnetem Hammer den umgehenden Rücktritt nahe: "Das ist nur noch geschmacklos und pietätlos."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "ÖVP will Wähler täuschen, die Neos wollen unser Land gleich an die 'Vereinigten Staaten von Europa' verkaufen!“
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Schwarz-grüne Regierung lässt Industrie im Regen stehen und gefährdet damit unsere Versorgungssicherheit."
Illegale Migranten sollen ohne Verfahren umgehend nach Russland zurückgewiesen werden.
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Rauch beklagt eskalierende psychische Probleme bei Jugendlichen, erwähnt aber seine Mitschuld daran mit keinem Wort."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Der Bauer wird ruiniert und der Konsument wird abkassiert, daher braucht es einen Richtungswechsel."
FPÖ-Parlamentarier Lausch: "Elektronische Fußfessel kann es nur für leichtere Vergehen, etwa Drogendelikten, geben. Für Sexual- oder Gewaltstraftäter darf es nur Haftstrafen ...
Freiheitliche bringen heute eine Bescheid-Beschwerde gegen den Bundespräsidenten ein, der sich beharrlich weigert, Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu beantworten.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Ganze 15 Umbildungen in nicht einmal einer Legislaturperiode zeugen von Instabilität und Unfähigkeit des schwarz-grünen Kabinetts."
FPÖ-Parlamentarier Hauser: "Indoktrination von Kindern mit linker Gender-Ideologie ist bewusste Zerstörung unserer Werte und Traditionen."