Grüne Ministerin Gewessler betreibt Arbeitsverweigerung!
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Antwort auf parlamentarische Anfrage verweigert, weil ÖBB aus angeblich 'eigenständigen Kapitalgesellschaften' bestehen."
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Antwort auf parlamentarische Anfrage verweigert, weil ÖBB aus angeblich 'eigenständigen Kapitalgesellschaften' bestehen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Bisher hat Informationsaustausch mit ausländischen Politikern zum Thema Asyl rein gar nichts gebracht, außer ÖVP-PR-Shows."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Wer die nächste Bundesregierung bilden und anführen wird, entscheiden einzig und allein die Wähler."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Verabscheuungswürdiger Zwischenruf des ÖVP-Abgeordneten Hammer zu Fico-Mordanschlag ist dokumentiert und muss Konsequenzen haben."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Die FPÖ ist die einzige Partei in Österreich, die seit Jahren dringend notwendige Entlastungen wie eine Mehrwertsteuersenkung einfordert."
15 EU-Staaten wollen nun schärfere Asylregeln, nachdem sie diese Woche noch den Migrationspakt endgültig verabschiedet haben.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Ein Bericht von 'Lobbycontrol' sieht völlig zurecht zu wenig Regulierung für die -zigtausenden Einflüsterer in Brüssel."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher und die Regierung haben Inflation durchlaufen lassen, ohne gegenzusteuern."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker legt ÖVP-Abgeordnetem Hammer den umgehenden Rücktritt nahe: "Das ist nur noch geschmacklos und pietätlos."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "ÖVP will Wähler täuschen, die Neos wollen unser Land gleich an die 'Vereinigten Staaten von Europa' verkaufen!“
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Rechtskräftige Urteile gegen ÖVP-Bundespartei und ÖVP-Parlamentsklub wegen übler Nachrede."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Weisungsgebundene Bewertungskommission ohne medizinische Expertise entscheidet, wer teure Therapien bekommt und wer nicht."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Nach der nächsten Wahl müssen wieder normale demokratische Gepflogenheiten in den Kabinetten Einzug halten!"
Freiheitliche Initiative zum Schutz finanzieller Ansprüche von Anspruchsberechtigten nach dem Heimopfergesetz angenommen.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Schwere Niederlage für die überbordende Regelungswut der EU-Kommission unter von der Leyen."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs im Nationalrat: "Geringverdiener zahlen beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld noch immer Lohnsteuer."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Allein in Wien sind wegen Personalmangels 800 Betten gesperrt, das entspricht der gesamten Kapazität des Krankenhauses Nord."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Diese Diskussion mindert die enormen Teuerungen nicht, verbessert auch die Lebensrealität nicht - weder die für Frauen, noch die für Männer."