SPÖ-Forderung nach CO2-Bepreisung für Vermieter gleicht Enteignung
03. Mai 2022
| Finanzen
FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Die ab Juli 2022 auf den Weg gebrachte CO2-Bepreisung muss gänzlich fallen."
Ministerin Köstinger rechnet mit weiterem Anstieg der Lebensmittelpreise – und will trotzdem nichts unternehmen!
03. Mai 2022
| Arbeit und Soziales
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Untätigkeit der schwarz-grünen Bundesregierung ist beispiellos und ein Armutszeugnis."
Wohnpolitische Kompetenz mancher Politiker mehr als mangelhaft!
03. Mai 2022
| Bauten
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Landeshauptmann Platters Vorschlag für Verländerung des Volkswohnungswesens wäre Todesstoß für Wohnungsgenossenschaften."
Gesundheitspersonal arbeitet bis zum Umfallen - Überstunden endlich finanziell abgelten!
03. Mai 2022
| Finanzen
Allein in Oberösterreichs Spitälern wurden im Vorjahr 1,38 Millionen Überstunden geleistet, auf Urlaub wurde verzichtet - FPÖ verlangt die Auszahlung mit Zuschlägen.
Schwarze Medienkauf-Strategie ist Bedrohung für Pressefreiheit!
03. Mai 2022
| Medien
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Inseraten-Korruption und Förder-Willkür lassen Österreich im internationalen Vergleich weiter abstürzen."
Konferenz zur Zukunft Europas als Paradebeispiel für Intransparenz und Klüngelei!
03. Mai 2022
| Europäische Union
FPÖ-Europa-Parlamentarier Haider: "Zukunftskonferenz war reines Feigenblatt, um Abgehobenheit und Bürgerferne der EU-Kommission zu kaschieren."
„Konsumentenpolitisches Forum“: Minister Rauch verhöhnt Österreichs Verbraucher
03. Mai 2022
| Konsumentenschutz
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Aktuelle Inflation und Teuerungswelle werden vom grünen Konsumentenschutzminister einfach ignoriert."
Karners angekündigte "Aktion scharf" gegen Asylmissbrauch: "Am Abend wird der Faule fleißig!"
02. Mai 2022
| Asyl
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Asyl-Zahlen auch heuer wieder verdoppelt - es ist zu befürchten, dass der ÖVP-Ankündigungs-Aktionismus wirkungslos verpufft!
EU-Zukunftskonferenz: Wunschliste der EU-Zentralisten
02. Mai 2022
| Europäische Union
Wir wollen nicht, dass den Nationalstaaten noch mehr Kompetenzen entzogen und nach Brüssel verlagert werden - nur Referenden sind echte Bürgerbeteiligung.
Arbeitsmarkt: Österreich braucht endlich eine Facharbeiter-Offensive!
02. Mai 2022
| Arbeit und Soziales
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Wenn wir in Österreich keine Lehrlinge mehr haben, wird es auf lange Sicht gesehen auch keine Facharbeiter mehr geben."
Brüssel will die Bürger vor zu viel Meinungsfreiheit schützen
02. Mai 2022
| Europäische Union
Im „Kampf gegen Betrug und Hass“ im Netz treffen die Eurokraten auch gezielt die Meinungsfreiheit.
Eine Vertröstungs-Show namens „Teuerungsgipfel“
02. Mai 2022
| Arbeit und Soziales
Die Teuerung macht Konsumenten und Betrieben immer mehr zu schaffen – Breite Front für sofortige Entlastungen.
Stromkunden-Abzockerei des Verbund muss von der Politik rückgängig gemacht werden!
02. Mai 2022
| Arbeit und Soziales
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "95 Prozent des Verbund-Stroms kommt aus Wasserkraft – Preiserhöhungen von 20 bis 50 Prozent mit 1. Mai sind sofort zurückzunehmen!"
Geplantes EU-Wahlrecht entmündigt Parteien bei der Kandidatenauswahl
02. Mai 2022
| Europäische Union
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Nein zu transnationalen Listen! - Entwurf bringt nur mehr Einfluss und mehr Geld für EU-Zentralisten, aber nichts für die EU-Bürger."
"Festzelt statt Testzelt": Starke Sprüche und Bombenstimmung beim Linzer FPÖ-Fest
01. Mai 2022
| FPÖ
Bundesparteichef Kickl stellte Schwarz-grüner Regierung Rute ins Fenster: "Eine freiheitliche Lokomotive und einen neuen Bundespräsidenten braucht das Land!"
Großer FPÖ-Frühlings-Auftakt am Urfahraner Jahrmarkt
01. Mai 2022
| FPÖ
"1. Mai ist Tag der Freiheit" - Die traditionelle Mai-Veranstaltung der FPÖ Oberösterreich stellte vor tausenden begeisterten Gästen die Freiheit in den Mittelpunkt.
Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn ist eine politische Hexenjagd!
29. April 2022
| Europäische Union
Nach dem sensationellen Wahlerfolg Viktor Orbáns eröffnet EU politische Hexenjagd im Rahmen des umstrittenen Rechtsstaatsmechanismus und will Ungarn bestrafen.
Migrationskrise: Ist diese schwarz-grüne Regierung überhaupt noch handlungsfähig?
29. April 2022
| Asyl
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: Schon 110 Illegale pro Tag, das sind viermal mehr Aufgriffe als 2021 - bereits im Vorjahr plus 170 Prozent - wir nähern und Zahlen von 2015!
Sobotka hat sich sofort zu Kerns Aussagen zur Migrationspolitik zu erklären!
29. April 2022
| Asyl
Wenn ein Innenminister zum Schaden des eigenen Landes handelt, nur um den Koalitionspartner zu desavouieren, ist das an Verantwortungslosigkeit kaum noch zu überbieten.
ÖVP und Grüne sehen zu, wie unsere Bürger verarmen
29. April 2022
| FPÖ
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Teuerung auf 7,2 Prozent gestiegen, Erzeugerpreise liegen 21 Prozent über dem Vorjahr – Regierung versinkt im Tiefschlaf."
Neue StVO-Novelle ist realitätsfremdes Unsicherheitspaket!
29. April 2022
| Verkehr
Ökomarxistisch verblendete Ministerin Gewessler schafft mit neuen Verkehrsregeln mehr gefährliche Situationen im Straßenverkehr und sekkiert Autofahrer.
Umweltministerium als wahre Goldgrube für grün-nahe "Lockl & Keck GmbH"
28. April 2022
| FPÖ
Der Agentur des Bundespräsidenten-Beraters Lockl wurden Aufträge im Volumen von rund 880.000 Euro zugeschanzt – weitere Verträge wurden bereits abgeschlossen!
Gegen überquellenden ÖVP-Korruptionssumpf helfen keine "Science-Fiction"-Pressekonferenzen!
28. April 2022
| Innenpolitik
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Heutiger Auftritt von Generalsekretärin Sachslehner beweist Nervosität der ÖVP."
Reiner Online-Reparaturbonus ist diskriminierend
28. April 2022
| Arbeit und Soziales
Schwarz-grüne Bundesregierung ignoriert regelmäßig Menschen ohne Internet-Zugang – vor allem auf Ältere wird wieder komplett vergessen.
Geplante EU-Wahlrechtsänderung scheint nicht mit Verfassung vereinbar
28. April 2022
| Europäische Union
EU-Wahllisten sind nächster Schritt zur Abschaffung der Nationalstaaten und wahrscheinlich sogar verfassungswidrig.
Kopftuchverbot in Kindergärten muss bleiben!
28. April 2022
| FPÖ
FPÖ-Bundesparteiobmann fordert eidesstattliche Erklärung von Kanzler Nehammer, dass er Länder-Vorstoß für Legalisierung des islamischen Unterdrückungssymbols nicht nachgibt.
Teuerung: Der ÖVP-Finanzminister und seine unseriöse Entlastungspolitik
28. April 2022
| Familie
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Bundesweiter Gratis-Kindergarten für eine finanzielle Entlastung von Familien und für eine Unterstützung der Wirtschaft."
Ausweitung der legalen Migration durch EU ist abzulehnen!
28. April 2022
| Arbeit und Soziales
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Migrationsdruck wird sich weiter erhöhen, Nachteil für EU-Bürger am Arbeitsmarkt zu erwarten."
Rot-Weiß-Rot-Karte Neu: Wir brauchen keine unqualifizierte Einwanderung ins österreichische Sozialsystem
28. April 2022
| Arbeit und Soziales
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Die Rot-Weiß-Rot-Karte ist in dieser geplanten Form ein arbeitsmarktpolitischer Irrweg!"
Wallners Unrechtsbewusstsein ist symptomatisch für die ÖVP
28. April 2022
| Finanzen
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Statt mit Reue glänzt angezählter Vorarlberger Landeshauptmann Wallner mit Arroganz und Überheblichkeit."
