Sonderpädagogische Ausbildung: ÖVP-Bildungsminister Polaschek kopiert langjährige FPÖ-Forderung
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Angeblicher Sinneswandel der ÖVP ist klassischer PR-Schmäh nach Jahren der Untätigkeit."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Angeblicher Sinneswandel der ÖVP ist klassischer PR-Schmäh nach Jahren der Untätigkeit."
FPÖ-Parlamentarierin Ecker: "Zahl der Asylanten oder 'subsidiär Schutzberechtigten', die Pflegegeld beziehen, hat sich seit 2015 mehr als verdreifacht."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Statistik-Austria-Daten zur Armut in Österreich belegen Versagen der schwarz-grünen Schein-Regierung, die Österreich ins Elend treibt."
FPÖ-EU-Madatar Haider: "Überbordende Bürokratie verschlechtert Wettbewerbsfähigkeit der EU-Banken."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm zu Einlagensicherungssystem und EU-Vorhaben: "Anfragen an Finanz- und Konsumentenschutzminister im Parlament eingebracht!"
EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Bei uns kein Moskau-Bodenküsser, kein bekennender Marxist und auch keine Abgeordneten mit Nähe zu Russland-Geschäften von Raiffeisen International."
FPÖ-Fraktionsführer Hafenecker: "Grünes Geschäftsführer-Pendant zu ÖVP-Mann Perner, Schimpel, wurde an Kogler von Gewesslers grünem Kabinettschef herangetragen."
FPÖ-EU-Kandidat Hauser: "Österreichische 'Einheitspartei' aus ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos liefert Gesundheitsdaten der Österreicher der EU aus."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "ÖVP kann über Mitverantwortung an vom EU-Parlament nun beschlossenem Lieferkettengesetz nicht hinwegtäuschen."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Keine Verankerung im Volkswohnungswesen – werden Genossenschaften künftig gerupft wie Weihnachtsgänse?"
Trotz zunehmender Fluchtversuche belegen aktuelle parlamentarische Anfragebeantwortungen der grünen Justizministerin eine an Arbeitsverweigerung grenzende Untätigkeit.
FPÖ-Europasprecherin Stager: "Anstatt weitere Pull-Faktoren zu schaffen, ist eine 'Festung Österreich' samt sofortigem Asylstopp das Gebot der Stunde."
FPÖ-Geneeralsekretär Hafenecker: "Vorgeschobene Begründung für steirische Akten legt notorische ÖVP-Praxis der Intervention bei der Justiz offen."
FPÖ-Bundesrats-Fraktionsvorsitzender Steiner: "SPÖ hat nicht nur Probleme mit Excel, sondern scheitert auch an einfacher Terminkoordination."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "SPÖ Wien hat Gemeindebaumieten explosionsartig erhöht - Kritik kommt aber nur an Maßnahmen der Bundesregierung."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Insider bestätigen Gesprächsverweigerung Gewesslers mit dem 'rechtsradikalen' Salvini aus weltanschaulichen Gründen."
Freiheitliche Bundesratsfraktion richtet Dringliche Anfrage an die grüne Verkehrsministerin.
Klare Worte über die „Einheitspartei“ aus ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos – und ein klares Bekenntnis zu Österreich und seinen Bürgern.