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16. November 2017 | FPÖ

FPÖ-Abgeordnete decken auf

Millionen für die „Asylrechtsberater“

Die FPÖ-Abgeordnete Jessi Lintl hat über eine schriftliche Anfrage an ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka betreffend der „Kosten der Rechtsberatung und für Rechtsmittelverfahren im Asylverfahren“ die Profiteure der Massenzuwanderung ermittelt. Diese betrafen nicht nur die Asylverfahren an sich, sondern auch Beschwerden gegen abgelehnte Asylanträge vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG), das 2016 bereits 18.400 derartige Anträge behandelt hat. Am meisten profitierten von der Massenzuwanderung über das Asylgesetz in Gang gesetzte „Rechtsberatungsanspruchswelle“ der „Verein Menschenrechte Österreich“ (VMÖ), der zwischen 2014 und 2016 rund 8,83 Millionen Euro einstreifte, gefolgt von der Caritas Österreich mit 5,83 Millionen Euro. Aber auch die Caritas Graz naschte mit und sicherte sich knapp 560.000 Euro.


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