Grüne Ministerin Gewessler betreibt Arbeitsverweigerung!
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Antwort auf parlamentarische Anfrage verweigert, weil ÖBB aus angeblich 'eigenständigen Kapitalgesellschaften' bestehen."
FPÖ-Bundesrat Spanring: "Antwort auf parlamentarische Anfrage verweigert, weil ÖBB aus angeblich 'eigenständigen Kapitalgesellschaften' bestehen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Bisher hat Informationsaustausch mit ausländischen Politikern zum Thema Asyl rein gar nichts gebracht, außer ÖVP-PR-Shows."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Wer die nächste Bundesregierung bilden und anführen wird, entscheiden einzig und allein die Wähler."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Verabscheuungswürdiger Zwischenruf des ÖVP-Abgeordneten Hammer zu Fico-Mordanschlag ist dokumentiert und muss Konsequenzen haben."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Die FPÖ ist die einzige Partei in Österreich, die seit Jahren dringend notwendige Entlastungen wie eine Mehrwertsteuersenkung einfordert."
15 EU-Staaten wollen nun schärfere Asylregeln, nachdem sie diese Woche noch den Migrationspakt endgültig verabschiedet haben.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Ein Bericht von 'Lobbycontrol' sieht völlig zurecht zu wenig Regulierung für die -zigtausenden Einflüsterer in Brüssel."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher und die Regierung haben Inflation durchlaufen lassen, ohne gegenzusteuern."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker legt ÖVP-Abgeordnetem Hammer den umgehenden Rücktritt nahe: "Das ist nur noch geschmacklos und pietätlos."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "ÖVP will Wähler täuschen, die Neos wollen unser Land gleich an die 'Vereinigten Staaten von Europa' verkaufen!“
ORF agiert als Propaganda-Instrument der Regierung wie eine eigene Partei und muss dringend reformiert werden, damit er einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wieder gerecht wird.
FPÖ-Mandatar Lausch im Nationalrat: "Es ist wichtig, dass unsere Jugend gefördert und eine Lehrlingsoffensive gestartet wird."
FPÖ-Rechnungshofsprecher Zanger: "Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes für 2023 stellt dem Rechnungshof wieder ein hervorragendes Zeugnis für seine Arbeit aus."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Aufnahme von radikalen Klima-Extremisten in den Verfassungsschutzbericht war richtige und wichtige Forderung der FPÖ."
FPÖ-Energiesprecher Kassegger: "ÖVP und Grüne müssen für unsere Industrie endlich entsprechende Perspektiven und Sicherheit schaffen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Anstatt ÖVP-Wahlkampf-Gags braucht es eine nachhaltige und fundamentale Schubumkehr in der Asyl- und Migrationspolitik."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Social-Media-Verhalten der grünen Spitzenkandidatin beweist enge Beziehungen zwischen Klima-Aktivisten, Grünen und Linksextremisten."
FPÖ-Mandatar Linder: "Viele Wohnungen stehen deshalb leer und müssten erst saniert werden."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: "Entscheidungsschwache schwarz-grüne Regierung brauchte zweieinhalb Jahre für den Gesetzesentwurf, der 'kein großer Wurf' ist."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Die katastrophalen Zustände in Wien-Favoriten mit täglichen Messerstechereien sind ein Sinnbild für diese gescheiterte Politik der offenen Grenzen."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zu Nehammer: "Lassen Sie sich von Ihrem Innenminister nicht belügen!"
FPÖ-Mandatar Graf im Parlament: "Politischer Islam wird als eigentliche Gefahr ignoriert, anstelle dessen wird die angebliche 'Gefahr von rechts' hochstilisiert."