FPÖ fordert Aus für EU-Lieferkettengesetz
EU-Abgeordneter Haider: "Die grüne Justizministerin Zadić schädigt mit Zustimmung zu diesem Gesetz österreichische Unternehmen."
EU-Abgeordneter Haider: "Die grüne Justizministerin Zadić schädigt mit Zustimmung zu diesem Gesetz österreichische Unternehmen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Rekord-Inflation, Masseneinwanderung, Neutralitäts-Verrat – all das hat für die ÖVP anscheinend nie stattgefunden."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Es ist heute wichtiger denn je, dass die Politik jene Grundlagen schafft, damit jeder Art von Extremismus der Nährboden entzogen werden kann."
FPÖ-Tierschutzsprecher Kainz: "Nicht nur die Bevölkerung sollte heimische Produkte kaufen, vor allem die öffentliche Hand müsste mit gutem Vorbild vorangehen."
Dass bei diesem zu lebenslanger Haft verurteilten und in Normalvollzug überstellten Straftäter sogar bedingte Entlassung diskutiert wurde, ist völlig unverständlich und absurd.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Wo bleiben Reaktionen von ÖVP-Innenminister Karner und dem Chef des Staatsschutzes? Dürfen sich Linksextreme alles leisten?"
FPÖ-Energiesprecher Kassegger: "In den letzten Jahren haben sich die Energieversorgungsunternehmen ein üppiges Körberlgeld verdient."
Am Abend wird der Faule fleißig, und Nehammer will endlich in den Mittelschulen zu den Leistungsgruppen zurück, die die ÖVP bisher abgelehnt hat – Glaubwürdigkeit sieht anders aus.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "ÖVP und Kanzler Nehammer haben illegale Masseneinwanderung zu verantworten und daher jegliche Glaubwürdigkeit verspielt."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Auch an unseren Schulen muss es ein generelles Gender-Verbot geben!"
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Parlamentarische Anfragebeantwortungen durch ÖVP-Minister Kocher widerlegen die Mär der qualifizierten Einwanderung."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Bundesregierung bietet keine Lösungen in der Medikamentenversorgung, bewundert jedoch mit Andacht das Problem."
FPÖ-Europaparlamentarier Haider: "EU-Genpflanzen-Verordnung begünstigt Agrarkonzerne und schädigt heimische Landwirtschaft."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Medikamente angeblich unter der Hand verkauft - wo sind denn die vielen Millionen Covid-19-Impfstoffe hin verschwunden?"
Totschnig und seine ÖVP tragen die Verantwortung dafür, die Agrarpolitik in Österreich und in der EU so zu gestalten, dass die Landwirte überleben können.
FPÖ-Kultursprecher Spalt: "Statt Eröffnung der Kulturhauptstadt Bad Ischl für Hebung der regionalen Volkskultur zu nutzen, fördern ÖVP und Grüne linke Kulturschickeria."
FPÖ-EU-Parlamentarier Mayer: "Nach bisher elf erfolglosen Sanktionspaketen gegen russische Handelsgüter will die EU-Kommission nun auch russisches Aluminium sanktionieren."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Lena Schilling nahm aktiv an Gewalt-Aktion teil, wird aber in der ZIB2 mit Samthandschuhen angefasst."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Geld wäre an heimischer Medizinischen-Universität besser investiert."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Skandalumwitterter Maskenhersteller war großer Profiteur des Corona-Zwangsregimes."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Den notwendigen politischen Neustart für Freiheit, echte Entlastung und soziale Sicherheit gibt es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Kickl."
WHO am Prüfstand: Aufklärung über Angriffe auf unsere Gesundheit, Demokratie, Souveränität und Selbstbestimmung stehen im Zentrum.
Seit 2012 gedenkt Ungarn als bisher einziges europäisches Land offiziell der Verschleppung und Vertreibung deutscher Minderheiten während und nach dem Zweiten Weltkrieg.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl und EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Am Ende steht das Aus fürs Bargeld – Nehammer muss für Veto gegen Bargeld-Obergrenzen sorgen!"
Astronomisch hohe Asylzahlen 2023 und 226.000 illegale Einwanderer seit Regierungsantritt belegen schwarz-grünes Totalversagen.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Unternehmen warten nach Auszahlungs-Stopp bereits ein Jahr lang auf fast 500 Millionen Euro."
Neuwahlpläne-Wälzen, unseriöses Umfragen-Aufblasen und Schwingen medialer Schmutzkübel sind durchschaubare Manöver und werden Wende mit Volkskanzler Kickl nicht verhindern.
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Bargeld-Obergrenze von 10.000 Euro soll kommen – in Verbindung mit dem Digital-Euro eine Gefahr für die Freiheit der Bürger."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Vertreter der EU-Kommission in Österreich polemisiert aktiv gegen starkes FPÖ-Ergebnis am 9. Juni."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Das Asylsystem ist chaotisch und eine Zumutung für die Bevölkerung - in der Asyl- und Migrationspolitik ist eine völlige Schubumkehr notwendig."